Übersicht

Corona

Spezifisches allgemeines Themengebiet

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Grüne/SPD/Volt zur Absage des Weihnachtsmarktes durch die Schausteller: „Der Versuch war es wert“ – Volles Verständnis für Absage

Die Mehrheitsgruppe von Grünen, SPD und Volt bedauert die heutige Entscheidung der Schausteller, den Osnabrücker Weihnachtsmarkt mit Ablauf des Sonntags zu beenden. Sie zeigen zugleich Verständnis und sagen weitere Unterstützung zu. „Das ist ein Schlag für das Oberzentrum Osnabrück. Der…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Winterhilfe für Obdachlose muss verstärkt werden

Grüne/SPD/Volt wollen niedrigschwellige Angebote ausbauen Angesichts des beginnenden Winters strebt die Mehrheitsgruppe von Grünen, SPD und Volt im Stadtrat eine kurzfristige Ausweitung der Winternothilfemaßnahmen für obdachlose Menschen in Osnabrück an. Ziel sei es, dass niemand auf der Straße übernachten müsse…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Ratsarbeit akut in Gefahr

Grüne/SPD in Sorge wegen Corona Entwicklung Angesichts der aktuellen Corona-Entwicklung in Osnabrück zeigen sich die Ratsfraktionen von Grünen und SPD besorgt. „Verglichen mit anderen Regionen stehen wir zwar relativ gut da. Das darf allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch bei…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Grün/Rot will mehr Außengastronomie auch nach Corona

„Gute Chance, jetzt mit weiteren Fördermillionen die City zu stärken“ Die neue Ratsmehrheit von Grünen, SPD und Volt will, dass die zusätzlichen Außenflächen, die Restaurants und Gaststätten wegen der Corona-Gefahren gewährt wurden, auch nach der Pandemie nutzbar bleiben. „Das war…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto: Von Wokandapix

SPD-Fraktion will die Landesförderung für Luftfilteranlagen vollständig ausschöpfen!

Nach dem monatelangen „Hin und Her“ bei der möglichen Anschaffung von Luftfilteranlagen für die Jahrgänge bis einschließlich 6tem Schuljahr, plädiert die SPD-Fraktion nun dafür, die von der Landesregierung in Aussicht gestellte Förderung vollständig auszuschöpfen. „Es geht um etwas mehr als…

Jeggener Weg – Anfage der SPD-Fraktion

Sachverhalt: In der NOZ vom 18.05.2021 wird der junge Student Kadir Capan wie folgt zitiert: „Eigentlich hätte die Stadt ihre Corona-Politik viel früher um Maßnahmen speziell für Migranten ergänzen müssen, sagt Kadir Capan. Capan ist Lehramtsstudent und über das von…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

„Großartige Aktion!“ – Frank Henning und Uwe Görtemöller begrüßen Initiative „Osnabrück lernt schwimmen“ von Stadtwerken, DLRG, SSB und Osnabrücker Schwimmvereinen

„Pandemiebedingt mussten viele Kinder in den vergangenen Monaten auf Schwimmkurse verzichten. Auf die Schwimmfähigkeit, die auch ohne Pandemie leider tendenziell rückläufig ist, hat sich die Corona-Pandemie also zusätzlich negativ ausgewirkt“, bilanzieren der Oberbürgermeister-Kandidat und MdL Frank Henning und der sportpolitische…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Einzelhandel braucht durchdachte und flexible Öffnungsmöglichkeiten

„Die Kritik des Osnabrücker Einzelhandels an den aktuellen Öffnungsmöglichkeiten können wir gut nachvollziehen. Es ist einfach zu kompliziert und umständlich spontan in der Innenstadt einzukaufen. Neben einen negativen Schnelltest, der nicht selbst durchgeführt werden darf, braucht es aktuell zusätzlich noch…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Impfoffensive im Schinkel sehr gute private Initiative

„Die vom Schmerztherapiezentrum Brau-Michel ausgehende Initiative hat sich offensichtlich gelohnt. Am Wochenenden kann daher im Schinkel eine Impfoffensive gestartet werden, die dazu beitragen wird, die Corona-Pandemie weiter einzudämmen. Die SPD-Ratsfraktion bedankt sich für dieses private Engagement sehr herzlich und freut…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Impfreihenfolge: Keine voreiligen Versprechungen

SPD: Vor- und Nachteile müssen abgewogen werden  „Der Vorschlag der städtischen Sozialdezernentin, die Impfreihenfolge sofort aufzuheben, ist sicherlich ein vermeintlich populärer Vorschlag, der wahrscheinlich auch ihren Ambitionen, die sie aktuell neben ihren originären Aufgaben bei der Stadt verfolgt, geschuldet ist.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD-Fraktion: Johannisstraße kann durch einen attraktiven Nutzungs-Mix an Anziehungskraft gewinnen!

„Die Pläne von Investor und Betreiber im Bereich des ehemaligen Gebäudes von Sinn-Leffers ein Doppelhotel zu errichten, haben sich unter den Eindrücken der Corona-Pandemie geändert. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Aussagen der Projektpartner, sowohl an der Investition in Osnabrück festzuhalten,…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Rahmenbedingungen für Tagesmütter und Tagesväter sind zu verbessern

SPD-Fraktion: Gleichstellung zu anderen Einrichtungen der Kindertagespflege ist herzustellen „Tagesmütter und Tagesväter leisten mit einer personenbezogenen und familiennahen Betreuung einen wichtigen Beitrag für die frühkindliche Bildung – gerade für Kinder bis drei Jahre – und ergänzen sehr positiv die Betreuungssituation…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD-Fraktion: Bebauungsplan Nr. 620-Windthorststraße/Kahle Breite nur mit Erweiterungsflächen für den Kleingartenverein

„Die SPD-Fraktion hat in Ihrer Sitzung am 01.03.2021 einstimmig beschlossen, dem B-Plan 620 – Windhorststraße/Kahle Breite in der Variante C plus den Zusatz „E“ zuzustimmen. Dies besagt, dass die Kleingartenerweiterungsflächen nicht bebaut, planungsrechtlich gesichert und damit erhalten werden. Die Forderungen…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Keine Effekthascherei – gemeinsam durch Corona-Krise

SPD: Versuch der Parteiprofilierung durch Grüne bei Froneri-Infektionen mehr als unangemessen Aus Sicht der SPD-Ratsfraktion sei die aktuelle Corona-Pandemie nicht dazu geeignet, sich durch parteipolitisches Profilierungsgehabe in den Vordergrund zu schieben. Statt sich hier wieder als Besserwisser zu zeigen, sei es…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD will Osnabrücker Sportvereine entlasten

Städtische Pachtzahlungen erlassen, Pachten an Dritte erstatten „Aufgrund der Corona-Pandemie sind die Osnabrücker Sportvereine seit nunmehr rund einem Jahr einer besonderen Belastungsprobe ausgesetzt. Der SPD-Ratsfraktion ist es daher wichtig, dass die Institutionen unserer Stadt, die das Fundament des Breitensports bilden,…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto von Pexels

Einsatz der SPD für die Clubs und Diskotheken zeigt erste positive Wirkung

Steuerliche Entlastungen werden beschlossen „Wir freuen uns, dass die Stadt Osnabrück endlich dem dringenden Appell der SPD-Ratsfraktion folgt und Entlastungen für die Osnabrücker Club- und Diskothekenszene vorschlägt. Dies ist für uns ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem unbedingt…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Wie steht es um die Corona-Pandemie in unseren Partnerstädten?

SPD Fraktion möchte Dialog aufrechterhalten Mit einer Anfrage an die Verwaltung erkundigt sich die SPD-Fraktion im Stadtrat nach dem Pandemiegeschehen in den Freundschafts- und Partnerschaftsstädten der Stadt Osnabrück. „Gerade durch das bundesweit einmalige Instrument der Städtebotschafterinnen und Städtebotschafter kann durch…