Übersicht

Corona

Spezifisches allgemeines Themengebiet

Jeggener Weg – Anfage der SPD-Fraktion

Sachverhalt: In der NOZ vom 18.05.2021 wird der junge Student Kadir Capan wie folgt zitiert: „Eigentlich hätte die Stadt ihre Corona-Politik viel früher um Maßnahmen speziell für Migranten ergänzen müssen, sagt Kadir Capan. Capan ist Lehramtsstudent und über das von…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

„Großartige Aktion!“ – Frank Henning und Uwe Görtemöller begrüßen Initiative „Osnabrück lernt schwimmen“ von Stadtwerken, DLRG, SSB und Osnabrücker Schwimmvereinen

„Pandemiebedingt mussten viele Kinder in den vergangenen Monaten auf Schwimmkurse verzichten. Auf die Schwimmfähigkeit, die auch ohne Pandemie leider tendenziell rückläufig ist, hat sich die Corona-Pandemie also zusätzlich negativ ausgewirkt“, bilanzieren der Oberbürgermeister-Kandidat und MdL Frank Henning und der sportpolitische…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Einzelhandel braucht durchdachte und flexible Öffnungsmöglichkeiten

„Die Kritik des Osnabrücker Einzelhandels an den aktuellen Öffnungsmöglichkeiten können wir gut nachvollziehen. Es ist einfach zu kompliziert und umständlich spontan in der Innenstadt einzukaufen. Neben einen negativen Schnelltest, der nicht selbst durchgeführt werden darf, braucht es aktuell zusätzlich noch…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Impfoffensive im Schinkel sehr gute private Initiative

„Die vom Schmerztherapiezentrum Brau-Michel ausgehende Initiative hat sich offensichtlich gelohnt. Am Wochenenden kann daher im Schinkel eine Impfoffensive gestartet werden, die dazu beitragen wird, die Corona-Pandemie weiter einzudämmen. Die SPD-Ratsfraktion bedankt sich für dieses private Engagement sehr herzlich und freut…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Impfreihenfolge: Keine voreiligen Versprechungen

SPD: Vor- und Nachteile müssen abgewogen werden  „Der Vorschlag der städtischen Sozialdezernentin, die Impfreihenfolge sofort aufzuheben, ist sicherlich ein vermeintlich populärer Vorschlag, der wahrscheinlich auch ihren Ambitionen, die sie aktuell neben ihren originären Aufgaben bei der Stadt verfolgt, geschuldet ist.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD-Fraktion: Johannisstraße kann durch einen attraktiven Nutzungs-Mix an Anziehungskraft gewinnen!

„Die Pläne von Investor und Betreiber im Bereich des ehemaligen Gebäudes von Sinn-Leffers ein Doppelhotel zu errichten, haben sich unter den Eindrücken der Corona-Pandemie geändert. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Aussagen der Projektpartner, sowohl an der Investition in Osnabrück festzuhalten,…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Rahmenbedingungen für Tagesmütter und Tagesväter sind zu verbessern

SPD-Fraktion: Gleichstellung zu anderen Einrichtungen der Kindertagespflege ist herzustellen „Tagesmütter und Tagesväter leisten mit einer personenbezogenen und familiennahen Betreuung einen wichtigen Beitrag für die frühkindliche Bildung – gerade für Kinder bis drei Jahre – und ergänzen sehr positiv die Betreuungssituation…

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SPD-Fraktion: Bebauungsplan Nr. 620-Windthorststraße/Kahle Breite nur mit Erweiterungsflächen für den Kleingartenverein

„Die SPD-Fraktion hat in Ihrer Sitzung am 01.03.2021 einstimmig beschlossen, dem B-Plan 620 – Windhorststraße/Kahle Breite in der Variante C plus den Zusatz „E“ zuzustimmen. Dies besagt, dass die Kleingartenerweiterungsflächen nicht bebaut, planungsrechtlich gesichert und damit erhalten werden. Die Forderungen…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Keine Effekthascherei – gemeinsam durch Corona-Krise

SPD: Versuch der Parteiprofilierung durch Grüne bei Froneri-Infektionen mehr als unangemessen Aus Sicht der SPD-Ratsfraktion sei die aktuelle Corona-Pandemie nicht dazu geeignet, sich durch parteipolitisches Profilierungsgehabe in den Vordergrund zu schieben. Statt sich hier wieder als Besserwisser zu zeigen, sei es…

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SPD will Osnabrücker Sportvereine entlasten

Städtische Pachtzahlungen erlassen, Pachten an Dritte erstatten „Aufgrund der Corona-Pandemie sind die Osnabrücker Sportvereine seit nunmehr rund einem Jahr einer besonderen Belastungsprobe ausgesetzt. Der SPD-Ratsfraktion ist es daher wichtig, dass die Institutionen unserer Stadt, die das Fundament des Breitensports bilden,…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto von Pexels

Einsatz der SPD für die Clubs und Diskotheken zeigt erste positive Wirkung

Steuerliche Entlastungen werden beschlossen „Wir freuen uns, dass die Stadt Osnabrück endlich dem dringenden Appell der SPD-Ratsfraktion folgt und Entlastungen für die Osnabrücker Club- und Diskothekenszene vorschlägt. Dies ist für uns ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem unbedingt…

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Wie steht es um die Corona-Pandemie in unseren Partnerstädten?

SPD Fraktion möchte Dialog aufrechterhalten Mit einer Anfrage an die Verwaltung erkundigt sich die SPD-Fraktion im Stadtrat nach dem Pandemiegeschehen in den Freundschafts- und Partnerschaftsstädten der Stadt Osnabrück. „Gerade durch das bundesweit einmalige Instrument der Städtebotschafterinnen und Städtebotschafter kann durch…

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Zukunft. Gerecht. Gestalten.

SPD-Fraktion setzt Schwerpunkte für die anstehenden Haushaltsberatungen „Über 18 Prozent müssen Eltern eines Krippenkindes ab August mehr zahlen (statt ca. 200 € rund 236 € pro Monat für eine 8 stündige Betreuung pro Tag). Ist noch ein Geschwisterkind in einer…

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Stadt Osnabrück soll historischen Weihnachtsmarkt 2020 ermöglichen

SPD: Aktuelle Abstands- und Hygienevorschriften müssen beachtet werden  „Das vor kurzem erteilte Verbot für Großveranstaltungen bis Ende des Jahres hinterlässt große Unsicherheit, ob damit auch unser historischer Weihnachtsmarkt in Osnabrück der Corona-Pandemie zum Opfer fallen muss. Die SPD-Fraktion will aber…

Transparenz in Corona Zeiten – Einwohner*innenfragestunde in der nächsten Ratssitzung (Fraktion DIE LINKE., FDP Fraktion, BOB Fraktion, Ratsmitglied Nils Ellmers (Piraten) und Wulf-Siegmar Mierke (UWG) – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1

Beschluss: In den zukünftigen Ratssitzungen (ab dem 07.07.2020) finden in regelmäßigen Abständen Einwohner*innenfragestunde solange statt, bis das Infektionsgeschehen öffentliche Veranstaltungen wieder zulässt. wir die Corona-Krise überstanden haben. Die Stadt findet eine digitale Form, die den Bürgerforen nahekommt,…

Risikogruppen verstärkt schützen – In Senioren- und Pflegeheimen strategisch auf SARS-CoV-2 und COVID-19 testen / Antrag der CDU-Fraktion – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Stufenplan zu entwickeln, um die Ansteckungsrisiken in den Osnabrücker Senioren- und Pflegeheimen sowie in den Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe zu reduzieren. Konkret soll diese Strategie folgendes beinhalten:   Die Stadt Osnabrück entwickelt ein Stufenkonzept, das…