Übersicht

Corona

Spezifisches allgemeines Themengebiet

Transparenz in Corona Zeiten – Einwohner*innenfragestunde in der nächsten Ratssitzung (Fraktion DIE LINKE., FDP Fraktion, BOB Fraktion, Ratsmitglied Nils Ellmers (Piraten) und Wulf-Siegmar Mierke (UWG) – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1

Beschluss: In den zukünftigen Ratssitzungen (ab dem 07.07.2020) finden in regelmäßigen Abständen Einwohner*innenfragestunde solange statt, bis das Infektionsgeschehen öffentliche Veranstaltungen wieder zulässt. wir die Corona-Krise überstanden haben. Die Stadt findet eine digitale Form, die den Bürgerforen nahekommt,…

Risikogruppen verstärkt schützen – In Senioren- und Pflegeheimen strategisch auf SARS-CoV-2 und COVID-19 testen / Antrag der CDU-Fraktion – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Stufenplan zu entwickeln, um die Ansteckungsrisiken in den Osnabrücker Senioren- und Pflegeheimen sowie in den Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe zu reduzieren. Konkret soll diese Strategie folgendes beinhalten:   Die Stadt Osnabrück entwickelt ein Stufenkonzept, das…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

„Sicher mit dem ÖPNV unterwegs“

SPD-Fraktion geht mit Vorschlägen voran „Die Stadtwerke haben angekündigt zunächst im Schülerverkehr auf die wieder ansteigenden Bedürfnisse zu reagieren und nach und nach mehr Fahrzeuge einzusetzen. Der SPD-Fraktion ist es dabei wichtig, dass auch zu Zeiten einer Pandemie der ÖPNV…

Unterstützung in der Krise, ergänzender Notfall-Fonds für gewerbliche, soziale und kulturelle Strukturen in Osnabrück – Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Die gegenwärtige Krise bedroht die Existenz von vielen Unternehmen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Auch Träger, Initiativen und Vereine im Kultur-, Sozial-, Jugend- und Sportbereich sind gefährdet, weil Veranstaltungen nicht oder nur ohne Publikum stattfinden können und damit erhebliche Einnahmen…

Unterstützung in der Krise – Solidarisches Osnabrück – Dringlichkeitsantrag gem. § 7 Abs. 4 GO der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, Wulf-Siegmar Mierke, Oberbürgermeister

Beschluss: Zur Unterstützung von Kulturschaffenden werden folgende Maßnahmen umgesetzt: a) Die Stadt Osnabrück hält an den vertraglich vereinbarten institutionellen Förderungen im Kulturbereich fest, auch wenn die jeweilige Einrichtung aufgrund rechtlicher Vorgaben für eine Phase mehrerer Monate ihr Veranstaltungsprogramm nicht durchführen…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Keine Betreuung, keine Kita-Gebühren

SPD für Rückerstattung der Betreuungsbeiträge „Viele Eltern müssen in den aktuellen Zeiten der Corona-Pandemie ihr Familienleben neu strukturieren. Kindergärten, Krippen und Horte haben geschlossen, bzw. halten nur eine Notbetreuung aufrecht. Wer kann, arbeitet von zu Hause oder nutzt alternative…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Osnabrücker Gastronomieszene unterstützen

SPD-Fraktion: Hilfsmaßnahmen sind unverzüglich zu prüfen Die massiven Sorgen, mit denen sich eine große Anzahl Osnabrücker Individualgastronomen in einem offenen Brief an den Oberbürgermeister und zugleich an die Fraktionen im Stadtrat gewandt haben, machen deutlich, wie katastrophal sich die Lage…