Übersicht

Flüchtlinge

Spezifisches allgemeiens Themengebiet

Osnabrück bleibt Ort der Willkommenskultur

SPD zum Flüchtlingshaus und der Einrichtung eines Abschiebezentrum in Osnabrück Die Osnabrücker SPD-Fraktion steht zu der gelebten Willkommenskultur der Osnabrückerinnen und Osnabrücker. „Nicht zuletzt die Diskussion um die Seebrücke, in der sich engagierte Bürgerinnen und Bürger für Osnabrück als sicheren…

Resolution: Sicher nicht! Keine Abschiebungen nach Afghanistan – Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag SPD-Fraktion

Beschluss: 1.    Der Rat fordert die Bundesregierung auf, das Moratorium, also die Aussetzung von Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge über Asylbegehren aus Afghanistan geflüchteter Menschen, erneut in Kraft zu setzen. 2.    Der Rat fordert den Oberbürgermeister auf,…

Schulsozialarbeit an Berufsbildenden Schulen: 47 zusätzliche sozialpädagogische Fachkräfte sollen bei Flüchtlingsintegration unterstützen

Die rot-grün geführte Landesregierung stellt für die Jahre 2017 und 2018 jeweils 2,5 Millionen Euro zur Verfügung, damit an den berufsbildenden Schulen in Niedersachsen bis zu 47 zusätzliche sozialpädagogische Fachkräfte eingestellt werden können. Im Raum Osnabrück wird dadurch ermöglicht, dass…

Einführung von elektronischen Gesundheitskarten (eGK) für Geflüchtete in Osnabrück

Beschluss: Der Rat möge beschließen: Der Rat begrüßt die Vorlage einer Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Asylbewerberleistungsempfänger*innen durch das Land Niedersachsen mit den gesetzlichen Krankenkassen. Die Verwaltung wird gebeten, in diese Rahmenvereinbarung einzutreten. Sachverhalt: Der Niedersächsische Landtag…

Humanität ist Auftrag der Friedensstadt

Rotgrün: Wir wollen Flüchtlingskrise bewältigen Die Spitzen von SPD und Grünen im Stadtrat Osnabrück zeigen sich irritiert von jüngsten Äußerungen der örtlichen CDU zur Flüchtlingskrise. „Wir wundern uns, dass der CDU-Vorsitzende sich auf einmal vom Kurs der eigenen Kanzlerin…

Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung in Osnabrück

Sachverhalt: Im laufenden Jahr wurden den Kommunen 6.195 Euro pro Flüchtling ausgezahlt. Hinzu kamen als Sonderzahlung 120 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und des Bundes. Presseberichten zufolge hat sich das Land Niedersachsen mit der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände darauf…

Unterbringung von Flüchtlingen

Sachverhalt: In Reaktion auf einen „Offenen Brief“ des Vereins Exil zur Flüchtlingsunterbringung, der auch an den Oberbürgermeister der Stadt Osnabrück gegangen ist, wird die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen kritisiert. Darüber hinaus wird eine Unterbringung von Flüchtlingen in den noch…

SPD reicht anderen Fraktionen die Hand – Jetzt gemeinsam handeln

SPD-Fraktion beantragt ´Aktuelle Stunde´ zum Osnabrücker Flüchtlingskonzept „Auch nach Osnabrück sind und werden in der nächsten Zeit mehr Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten kommen. Wir danken den ehrenamtlich-helfenden Bürgerinnen und Bürger, den Hilfsorganisationen, den Kirchen und den Mitarbeiterinnen und…

Hundefreilaufflächen

Sachverhalt: Der Sponsor für die Hundefreilauffläche am Natruper Holz ist nach Auskunft von Oberbürgermeister Griesert abgesprungen. Wir fragen die Verwaltung: Welche Chancen sieht die Stadt Osnabrück dieses Projekt doch noch zu realisieren? Wie beurteilt die Verwaltung die Idee,…

SPD-Ratsfraktion zu Gast in Greifswald!

Politische Gespräche in Osnabrücks langjähriger Partnerstadt „Einmal in der Ratsperiode nehmen wir uns als SPD-Fraktion vor, eine Stadt oder eine Gemeinde zu besuchen, um vor Ort aktuelle kommunalpolitische Themen zu besprechen, die auch für Osnabrück interessant sein…

Bessere Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge dringend geboten

Rot-Grün: Gesundheitskarte entlastet Kommunen Die rot-grüne Zählgemeinschaft wird in der kommenden Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss die Einführung einer Gesundheitskarte für die in der Stadt lebenden Flüchtlinge prüfen lassen. „Asylsuchende sollen gleichberechtigt in die Gesetzliche Krankenversicherung einbezogen werden.

Medizinische Versorgung für Flüchtlinge

Beschluss: Der Rat der Stadt Osnabrück begrüßt die Bundes- und Landesinitiativen zur flächendeckenden Einführung von Gesundheitskarten (eCards) nach dem so genannten Bremer Modell. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob und gegebenenfalls welche rechtlichen Möglichkeiten zur Einführung der eCard…

„SPD-Fraktion: Flüchtlingskonzept muss sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren“ – Frank Henning und Paul Meimberg loben Flüchtlingskonzept der Stadt Osnabrück

„Mit dem aktuellen Entwurf des Osnabrücker Flüchtlingskonzeptes zeigt die Verwaltung den Weg in die richtige Richtung. Die Menschen, die zu uns in die Stadt kommen, weil sie aus Krisengebieten flüchten mussten, verfolgt wurden oder unter Diskriminierung litten, müssen individuell in…