Übersicht

Frank Henning

Ratsmitglied

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

SPD-Fraktion lässt Zoo nicht pleitegehen

SPD: Jeder gespendete Euro soll von der Stadt Osnabrück verdoppelt werden „Die SPD-Fraktion Osnabrück unterstützt ausdrücklich die Spendenaktion für den Osnabrücker Zoo. Wir schlagen daher vor, dass jeder privat gespendete Euro durch die Stadt Osnabrück verdoppelt wird. Um diesem Vorschlag…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Keine Betreuung, keine Gebühren!

SPD sagt DANKE: Verwaltung setzt unsere Forderung schnell um! „Die SPD in Osnabrück ist sehr erfreut, dass die Verwaltung der Stadt Osnabrück unsere Forderung der letzten Woche, Kinder-Betreuungskosten zu erstatten bzw. nicht mehr zu erheben, zeitnah umsetzen wird. Die Verwaltung…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Keine Betreuung, keine Kita-Gebühren

SPD für Rückerstattung der Betreuungsbeiträge „Viele Eltern müssen in den aktuellen Zeiten der Corona-Pandemie ihr Familienleben neu strukturieren. Kindergärten, Krippen und Horte haben geschlossen, bzw. halten nur eine Notbetreuung aufrecht. Wer kann, arbeitet von zu Hause oder nutzt alternative…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Osnabrücker Gastronomieszene unterstützen

SPD-Fraktion: Hilfsmaßnahmen sind unverzüglich zu prüfen Die massiven Sorgen, mit denen sich eine große Anzahl Osnabrücker Individualgastronomen in einem offenen Brief an den Oberbürgermeister und zugleich an die Fraktionen im Stadtrat gewandt haben, machen deutlich, wie katastrophal sich die Lage…

Mobilitätskonzept

Handlungsfähig werden!

SPD wirbt für ein ganzheitliches Mobilitätskonzept   Mobilität, Verkehr und Infrastruktur sind in Osnabrück immer noch verwirrendes Stückwerk. In einer gemeinsamen Klausurtagung haben Partei und Fraktion der SPD Osnabrück einen Maßnahmenkatalog erstellt, der in die nächste Ratssitzung eingebracht wird. Die…

Aufsichtsrat und Beirat der kommunalen Wohnungsgesellschaft – Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE – geänderte Formulierung – Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: Das Aufsichtsgremium der neu zu gründenden Kommunalen Wohnungsgesellschaften soll wird mehrheitlich durch Vertreter*innen der Ratsfraktionen besetzt werden. Darüber hinaus sollen werden bei entsprechender Gesellschaftsgröße Vertreter*innen der Mieter*innen und der Belegschaft mit Sitz und Stimme hinzugezogen werden.

Handlungsfähigkeit in der Verkehrspolitik durch ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept zurückgewinnen – SPD-Fraktion

Beschluss: Die Stadt Osnabrück erarbeitet ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept und gewinnt dadurch ihre verkehrspolitische Handlungsfähigkeit zurück, kann LKW-Verkehre und MIV-Transitverkehre durch die Schaffung von attraktiven Alternativen aus der Innenstadt und den Wohnquartieren verdrängen, Räume für Menschen zurückgewinnen und das Stadtklima verbessern.

Aufsichtsrat und Beirat der kommunalen Wohnungsgesellschaft – Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE

Beschluss: Das Aufsichtsgremium der neu zu gründenden Kommunalen Wohnungsgesellschaften soll mehrheitlich durch Vertreter*innen der Ratsfraktionen besetzt werden. Darüber hinaus sollen bei entsprechender Gesellschaftsgröße Vertreter*innen der Mieter*innen und der Belegschaft mit Sitz und Stimme hinzugezogen werden. Es wird ein Beirat gebildet,…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Verpasste Chance

SPD–Fraktion zeigt sich enttäuscht über die Entwicklung an der Hannoverschen Straße  „Die Initiative der SPD-Ratsfraktion, das Gebäude des ehemaligen Finanzamts Osnabrück-Land an der Hannoverschen Straße vom Land Niedersachsen zu erwerben, wurde seitens der CDU und der Grünen im Rat und…

Erschließungsstraße Wissenschaftspark war explizit nicht Teil der Bürgerbefragung

„Bei der Bürgerbefragung 2014, es war im Übrigen kein Bürgerentscheid, wurde die Frage, ob die Entlastungsstraße Wissenschaftspark zwischen Natruper Straße und Sedanstraße gebaut werden soll, explizit ausgeschlossen. Dies hatte den einfachen Grund, dass die Anbindung des Wissenschaftsparks bereits 2012 vom Rat der Stadt Osnabrück nicht nur für notwendig erachtet, sondern dort auch beschlossen wurde“, erläutern Frank Henning, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Susanne Hambürger dos Reis, verkehrspolitische Sprecherin der SPD.

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Keine Denkverbote bei der konzeptionellen Weiterentwicklung der Villa Schlikker

SPD: ´Stille Helden´ des Widerstands nicht vergessen  „Das Museumsquartier stellt ein bedeutendes Element für die kulturelle Identität unserer Stadt dar und ist spätestens mit dem Bau des Felix-Nussbaum-Hauses zu einem Standort für wirkliche Erinnerungskultur geworden. Die bauliche und konzeptionelle Weiterentwicklung…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Gleichbehandlung aller Osnabrücker Schulen findet nicht statt

SPD entsetzt: CDU lehnt Sanierung der BBS Schölerberg ab  „Die Initiative der SPD-Ratsfraktion alle Osnabrücker Schulen gleich zu behandeln, also die nötigen Sanierungsstaus der Bildungseinrichtungen zu identifizieren, die Kosten dafür zu berechnen und eine Reihenfolge für die Durchführung der Renovierungsarbeiten…

Bild: Timm Schaer

Frank Henning zum Haushalt 2020

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank Henning zum Haushalt 2020 der Stadt Osnabrück am 03.12.2019 Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, die SPD Ratsfraktion hat sich in den vergangenen Wochen sehr intensiv mit…

In der Steiniger Heide – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Aufgrund von Beschwerden aus der Bürgerschaft über Verstöße gegen das Tempo-30-Limit in der Straße ´In der Steiniger Heide´ fragen wir die Verwaltung: Besteht die Möglichkeit Geschwindigkeitskontrollen im Bereich des einseitigen Parkens durchzuführen? Besteht die Möglichkeit Einfahrten von Bürgerinnen und…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Keine Ungleichbehandlung der Osnabrücker Sportvereine

SPD: Verträge müssen eingehalten werden „Entgegen den vertraglichen Vereinbarungen aus dem Jahr 2015, schlägt die Verwaltung – auf Wunsch des Osnabrücker Sportclub e. V. (OSC) – vor, die Baukosten für den Kunstrasenplatz in der Wüste vollständig zu übernehmen. Die SPD…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

SPD für richtigen Adventsmarkt an der Johanniskirche

Initiativen von Kaufleuten und Schaustellern für 2020 werden begrüßt  „Der Wunsch der Kaufmannschaft die vereinzelten Buden während der Adventszeit an der Johanniskirche durch einen richtigen Weihnachtsmarkt zu ersetzen, ist absolut nachvollziehbar und unterstützenswert. Die Wiederbelebung dieses Platzes muss ein dauerhaftes…

Projekt ´Europa Osnabrück Schinkel´ hat Vorbildcharakter

SPD unterstützt ganzheitliche und ressortübergreifende Herangehensweise   „Mit der Bewilligung der Fördermittel ´Soziale Stadt Schinkel´ und ´Jugend stärken im Quartier´ gab die Stadt Osnabrück den Startschuss für eine ganzheitliche und ressortübergreifende Verbesserung der Lebens-, Arbeits- und Wohnverhältnisse im Stadtteil Schinkel.