Öffentliche SPD-Fraktionssitzung am 31.08.2022 mit niedersächsischem Wohnungsbauminister Olaf Lies

„Am 31.08.2022 um 17 Uhr laden wir herzlich in das Rathaus der Stadt Osnabrück, Ratssitzungssaal zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema ´Land und Kommune Hand in Hand – zusammen für bezahlbaren Wohnraum!´ ein. Wir freuen uns, dass wir für diesen…

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„Sollten auch für Osnabrück Härtefallfonds prüfen“

GRÜNE/SPD/Volt unterstützen Maßnahmen gegen Energiearmut Auf Einladung der Landesregierung hat eine Gruppe von niedersächsischen Organisationen aus Kirchen, Sozialverbänden, Gewerkschaften und Wirtschaft unter dem Titel „Soziale Problemlagen durch die Teuerungswelle“ im Rahmen einer Gesprächsrunde verschiedene Vorschläge im Kampf gegen…

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„Bauland mobilisieren, nicht damit spekulieren“

GRÜNE/SPD/Volt prüfen Möglichkeiten von Anreizen in der Grundsteuer C  Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Osnabrücker Rat will weiterhin verstärkte finanzielle Anreize dafür schaffen, um bisher ungenutztes Bauland zu aktivieren. „Wir haben zu wenig Wohnraum in der Stadt.

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„Baugrundstücke sind keine Spekulationsobjekte!“

CDU-Kritik setzt auf künstliche Aufregung von gar nicht Betroffenen „Trotz Wohnungsmangels in Osnabrück werden baureife Grundstücke zu Spekulationsobjekten. Insbesondere zwischen bereits bebauten Grundstücken werden baureife Flächen oft gekauft, um einen Wertzuwachs abzuwarten und die Grundstücke dann mit Gewinn weiter zu…

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Pressemitteilung zum Handgiftentag 2022 der SPD-Fraktion: „Mehr möglich machen!“

Der SPD-Fraktionsvorstand zum Jahreswechsel 2022 „Auch im Jahr 2022 wollen wir kraftvoll Einfluss auf die Entwicklung unserer Stadt nehmen und unsere Schwerpunkte in der Mehrheitsfraktion aus Grünen, SPD und Volt spürbar durchsetzen und mehr Gestaltungsräume nutzen und so mehr Umsetzung…

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SPD-Fraktion: Baureife Grundstücke sollen für eine Bebauung mobilisiert werden

Baugrundstücke sind keine Spekulationsobjekte „Trotz Wohnungsmangels, vor allem in Ballungsgebieten wie Osnabrück, werden baureife Grundstücke zu Spekulationsobjekten. Insbesondere zwischen bebauten Grundstücken in Ballungsgebieten werden baureife Flächen häufig lediglich deshalb gekauft, um einen Wertzuwachs abzuwarten und die Grundstücke dann mit Gewinn…

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Grundstücksdeals und ein Leck in der Verwaltung zeigen erneut fehlende Führungsstärke der Verwaltungsspitze

„Die SPD-Fraktion ist erschrocken über die aktuellen Vorgänge in der Verwaltung und verlangt von Oberbürgermeister Griesert eine umfassende Aufklärung des Sachverhalts. Bei der Akteneinsicht zu den Vorgängen am Rubbenbruchsee wurde uns weder der E-Mail-Verkehr, Vorverträge noch Notizen der Verwaltung vorgelegt.

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Wenn es die „WiO“ nicht gäbe…!

Zur Pressemitteilung der NOZ: Stadt verfehlt Wohnungsbaupolitik von Samstag, den 31.07.2021  Das Ziel bis 2020 Baurecht für 3000 Wohnungen zu schaffen ist zwar verfehlt, aber in der Berichterstattung ist auch zum Ausdruck gekommen warum. Die Gründe darin sieht die SPD-Fraktion…

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OB Kandidat Frank Henning war vor Ort bei KME – Austausch mit dem Betriebsratsvorsitzenden und der IG Metall Spitze – Geschäftsführung verweigert Gespräch

„Der drohende Stellenabbau bei KME macht nicht nur der Belegschaft, sondern auch der Osnabrücker SPD große Sorgen. Vor dem Hintergrund der Ankündigung, dass perspektivisch 240 Arbeitsplätze am Osnabrücker Stammsitz des traditionsreichen Kupferunternehmens wegfallen sollen, haben die SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Susanne Hambürger dos…

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Verwaltung verschiebt erneut den Ausbau der Vehrter Landstraße

SPD-Fraktion zeigt sich empört über Nichteinhaltung bestehender Beschlüsse „Die SPD-Fraktion ist verblüfft und mehr als empört über das Verhalten der Stadt Osnabrück den Ausbau der Vehrter Landstraße erneut zu verschieben. Nun soll der Baubeginn nicht im 3. Quartal 2022, sondern…

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„Für die Bürgerinnen und Bürger arbeiten – nicht gegen sie!“ Frank Henning: „Bürokratieabbau in Osnabrück dringend notwendig!“

Der Fall des Osnabrücker Hausbesitzers, Herrn Andres, der an der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Osnabrück gescheitert ist, zeigt grundsätzlich, unabhängig von diesem Einzelfall, den ich gar nicht bewerten möchte, wie wichtig realitätsnahe und flexible Vorschriften der Stadt für die Osnabrücker Bürgerinnen…

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Geld allein macht Radwege nicht sicherer

„Auch die SPD-Fraktion freut sich über die Zusage des Bundes, in Osnabrück den Bau von sicheren Radwegen auf dem Wallring zu fördern. Dass ausgerechnet die CDU diese Zusage so positiv begleitet, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es immer wieder die…

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„Großartige Aktion!“ – Frank Henning und Uwe Görtemöller begrüßen Initiative „Osnabrück lernt schwimmen“ von Stadtwerken, DLRG, SSB und Osnabrücker Schwimmvereinen

„Pandemiebedingt mussten viele Kinder in den vergangenen Monaten auf Schwimmkurse verzichten. Auf die Schwimmfähigkeit, die auch ohne Pandemie leider tendenziell rückläufig ist, hat sich die Corona-Pandemie also zusätzlich negativ ausgewirkt“, bilanzieren der Oberbürgermeister-Kandidat und MdL Frank Henning und der sportpolitische…

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SPD: Einzelhandel braucht durchdachte und flexible Öffnungsmöglichkeiten

„Die Kritik des Osnabrücker Einzelhandels an den aktuellen Öffnungsmöglichkeiten können wir gut nachvollziehen. Es ist einfach zu kompliziert und umständlich spontan in der Innenstadt einzukaufen. Neben einen negativen Schnelltest, der nicht selbst durchgeführt werden darf, braucht es aktuell zusätzlich noch…

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SPD: Impfoffensive im Schinkel sehr gute private Initiative

„Die vom Schmerztherapiezentrum Brau-Michel ausgehende Initiative hat sich offensichtlich gelohnt. Am Wochenenden kann daher im Schinkel eine Impfoffensive gestartet werden, die dazu beitragen wird, die Corona-Pandemie weiter einzudämmen. Die SPD-Ratsfraktion bedankt sich für dieses private Engagement sehr herzlich und freut…

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SPD: Bürgerinnen und Bürger entlasten – Abschaffung, Beibehaltung oder Reform der Straßenausbaubeiträge?

„Straßenausbaubeiträge abschaffen, beibehalten oder reformieren? Dieses Thema bewegt seit viele Jahren die Gemüter. Einerseits wünschen sich Betroffene eine spürbare Entlastung in diesem Bereich, auf der anderen Seite gibt es das Recht der Kommune notwendige Kosten auch von den Bürgerinnen und…

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SPD-Fraktion: Johannisstraße kann durch einen attraktiven Nutzungs-Mix an Anziehungskraft gewinnen!

„Die Pläne von Investor und Betreiber im Bereich des ehemaligen Gebäudes von Sinn-Leffers ein Doppelhotel zu errichten, haben sich unter den Eindrücken der Corona-Pandemie geändert. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Aussagen der Projektpartner, sowohl an der Investition in Osnabrück festzuhalten,…

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SPD: Osnabrück muss weiter Tempo machen beim Wohnungsbau

„Es spielen sich dramatische Szenen ab!“ Die SPD-Ratsfraktion will den jahrelangen Nachholbedarf bei der Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum mit Nachdruck ausgleichen. „Dem Geschosswohnungsbau muss endlich Vorrang eingeräumt werden, denn es spielen sich auf dem Osnabrücker Mietwohnungsmarkt im Verborgenen dramatische Szenen…

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SPD-Fraktion: Stadtbibliothek und Universitätsbibliothek gemeinsam ins Zentrum

„Die SPD-Ratsfraktion spricht sich deutlich für ein mutigeres Voranschreiten der Verwaltungsspitze bei einem neuen und umfassenden Bibliothekskonzept aus. Der Neumarkt ist für uns dabei nicht nur ein Ort, an dem sich unsere Stadtbibliothek einfach neu ansiedeln kann. Wir sehen vielmehr…

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Sport- und Landschaftspark Gartlage ein Gewinn für die Stadt Osnabrück

„Die Planungen zum Sport und Landschaftspark Gartlage nehmen langsam Formen an. Wir sind glücklich, dass dieses Gebiet eine Kombination aus Profi- und Jugendnachwuchssport und Naherholung für unsere Stadt bieten wird. Von den 45 Hektar wird ein großer Teil nun für…

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