Übersicht

Haushalt

Städtische Haushaltsplanungen realistischer gestalten

GRÜNE/SPD/Volt wollen künftig nur umsetzbare Projekte in den Haushalt aufnehmen „Die Haushaltsplanungen und die Haushaltsberatungen erweisen sich in den letzten Jahren zunehmend als schwierig. Regelmäßig wird bei der Haushaltseinbringung im Herbst das schlimmste Haushaltsjahr der Geschichte vorausgesagt und, damit einhergehend,…

Haushalt und Investitionsprogramm durch Aufnahme einer Perspektivplanung realistischer gestalten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 07.11.2023

Beschluss: Investitionen in die städtische Infrastruktur z.B. der Energieversorgung, Straßenraum, Plätze, Verwaltungsgebäude, Kultureinrichtungen, Schulen und Sportstädten benötigen eine langfristige Vorausplanung, um deren nachhaltigen Erhalt und nachhaltige Erneuerung finanziell abzusichern. Die Verwaltung stellt die Möglichkeiten dar, in einem Investitions-Perspektivplan ab 2025…

„Haushaltsgenehmigung sichert Handlungsfähigkeit“

GRÜNE/SPD/Volt mahnen weitere Prioritätensetzung an Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat der Stadt Osnabrück freut sich, dass die Genehmigung des Haushaltes 2023 durch die Kommunalaufsicht nun vorliegt. „Es ist gut, dass wir jetzt Klarheit haben. Die Kommunalaufsicht…

Straßenausbaubeiträge sollen erneut auf den Prüfstand

GRÜNE/SPD/Volt suchen Gespräch mit anderen Fraktionen In der anhaltenden Debatte um die Straßenausbaubeiträge in Osnabrück will die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat Ausstiegsszenarien prüfen. „Wegen der aktuellen Kostenentwicklung im Straßenbau und damit verbunden der…

ÖPNV ist Rückgrat der Mobilitätswende

Mehrheitsgruppe sieht weiteres Zukunftspotential in der Region  Die im Zuge der Haushaltsberatungen aufgekommene Debatte über die Finanzierung des Busverkehrs muss nach Ansicht der Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt auf solider Datengrundlage und klaren Zielen diskutiert werden. „Der Bus ist…

Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Osnabrück (Bewohnerparkausweisgebührensatzung – BewosGS) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt, der CDU-Fraktion und der Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel in der Ratssitzung am 06.12.2022

Beschluss: Die Gebühr für Bewohnerparkausweise wird ab dem 01.01.2023 im ersten Schritt von 30,70 Euro auf 100 90 Euro pro Jahr angehoben. Ab dem 01.01.2025 wird die Gebühr in einem zweiten Schritt auf 140 120 Euro pro Jahr erhöht werden.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto: hanohiki-stock.adobe.com

Förderprogramm ´Osnabrück saniert´ wird fortgeführt

Gemeinsame Initiative aus 2019 ein Erfolgsmodell „Unser Vorschlag in den Haushaltsberatungen 2019, die Altbausanierungen in den Quartieren mit rund einer Million Euro zu fördern, wird auch im Jahr 2023 fortgesetzt. Der Ansatz beträgt in dem kommenden Haushaltsjahr dann bereits zwei…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

„Finanzielle Schieflage der Stadtwerke konstruktiv angehen“

Der voraussichtliche zweistellige Millionenverlust der Osnabrücker Stadtwerke sei durchaus ein Grund zur Sorge. Aus Sicht der sozialdemokratischen Fraktion im Osnabrücker Stadtrat solle man allerdings einen kühlen Kopf bewahren und die Probleme konstruktiv angehen. „Entgegen den ursprünglichen Planungen sorgten seit Ende…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück (Foto: Lea Schnackenberg)

Rede zum Doppelhaushalt 2021/2022 von Philipp M. Christ, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,   die Corona-Krise hat gezeigt, dass Osnabrück in schweren Zeiten zusammenhält. Und das wird auch zukünftig so sein.   In einem Großteil der…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück (Foto: Lea Schnackenberg)

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank Henning zum Haushalt 2021 der Stadt Osnabrück am 15.12.2020

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, die vorweihnachtliche Haushaltsdebatte der heutigen Ratssitzung steht unter keinem guten Stern: ab morgen beginnt noch einmal ein harter Lockdown bis zum 10. Januar. Die gegenwärtige…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Zukunft. Gerecht. Gestalten.

SPD-Fraktion setzt Schwerpunkte für die anstehenden Haushaltsberatungen „Über 18 Prozent müssen Eltern eines Krippenkindes ab August mehr zahlen (statt ca. 200 € rund 236 € pro Monat für eine 8 stündige Betreuung pro Tag). Ist noch ein Geschwisterkind in einer…

Bild: Timm Schaer

Frank Henning zum Haushalt 2020

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank Henning zum Haushalt 2020 der Stadt Osnabrück am 03.12.2019 Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, die SPD Ratsfraktion hat sich in den vergangenen Wochen sehr intensiv mit…

Philipp M. Christ
Bild: Timm Schaer

Philipp M. Christ zum Haushalt 2020

Sehr geehrte Frau Ratsvorsitzende, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, hinter uns liegen einige Runden von Gesprächen und interfraktionellen Beratungen. An dieser Stelle möchte ich mich erstmal…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Finanzen der Stadt in ruhige Fahrwasser leiten

SPD setzt städtische Mittel maß- und sinnvoll ein  „Grundsätzlich befürworten wir als SPD-Ratsfraktion die konservative Aufstellung des Haushalts durch den städtischen Kämmerer. Sie zeigt doch, dass Sozialdemokraten alles dafür tun, um die Finanzen der Stadt Osnabrück in ruhiges Fahrwasser zu…

Bild: Timm Schaer

Frank Henning zum Haushalt 2019

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank Henning zum Haushalt 2019 der Stadt Osnabrück am 04.12.2018 Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, haushaltspolitisch setzt die SPD Fraktion mit dem Haushalt 2019 vier Schwerpunkte: Gesunde…

„Schattenbanken riskieren Handlungsfähigkeit“ – SPD-Sprecher Frank Henning sieht Handlungsdruck für Bundes- und Landesregierung

„In kommunalen Haushaltsdebatten streiten wir uns um wenige Tausend Euro, während sogenannte Schattenbanken weiter ganze Billionen verzocken und die Handlungsfähigkeit all derer aufs Spiel setzen, die sich für ein demokratisches Gemeinwesen einsetzen“, ärgerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagskandidat Frank Henning.