Übersicht

Straßenbau

Spezifischere allgemeine Themengebiete

Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung -Antrag der Gruppe FDP/UWG- / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion zu TOP 4.2 in der Ratssitzung am 07.02.2023

Beschluss: Der Rat der Stadt Osnabrück beschließt die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Gleichzeitig fordert der Rat die Mitglieder des Landtages Niedersachsen auf, eine landesweite Abschaffung der Straßenausbaubeiträge umzusetzen. Wegfallende Einnahmen aus den Straßenausbaubeiträgen sollen aus Landesmitteln finanziert werden.

Straßenausbaubeiträge sollen erneut auf den Prüfstand

GRÜNE/SPD/Volt suchen Gespräch mit anderen Fraktionen In der anhaltenden Debatte um die Straßenausbaubeiträge in Osnabrück will die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat Ausstiegsszenarien prüfen. „Wegen der aktuellen Kostenentwicklung im Straßenbau und damit verbunden der…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Verwaltung verschiebt erneut den Ausbau der Vehrter Landstraße

SPD-Fraktion zeigt sich empört über Nichteinhaltung bestehender Beschlüsse „Die SPD-Fraktion ist verblüfft und mehr als empört über das Verhalten der Stadt Osnabrück den Ausbau der Vehrter Landstraße erneut zu verschieben. Nun soll der Baubeginn nicht im 3. Quartal 2022, sondern…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Beschlossene Maßnahmen sollen endlich umgesetzt werden.

Schlechte Nachrichten für die Bewohnerinnen und Bewohner von der Mozart- bis zur Gluckstraße. „Die verbliebenen weichen Berliner Kissen sind nach den Schneemassen stark beschädigt. Dem Ruf nach Abbau können wir aber so nicht nachkommen, eine Reparatur mit den bereits demontierten…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD beantragt: Johannisstraße inklusive Bushaltestellen fertig bauen!

In der vergangenen Ratssitzung wurden die Planungsvorgaben verabschiedet, unter denen die Johannisstraße nun endlich runderneuert werden soll. „Unser Antrag hat bewirkt, dass, entgegen der Vorlage der Verwaltung, nun die Bushaltestellen zu den baubegleitenden Planungen dazu gehören“, erklären Heiko Panzer, Sprecher…

Bild: SPD-Fraktion Osnabrück

Osnabrück mobil denken – Lebensqualität erhöhen

SPD tritt mit Mobilitätskonzept in die Pedalen  Bereits im März hatte die SPD Ratsfraktion ein umfangreiches Mobilitätskonzept für Osnabrück vorgesehen. Durch die Corona-Krise wurde der Antrag zurückgestellt. In der Juli-Ratssitzung soll der SPD-Antrag erneut auf die Tagesordnung. Die SPD-Fraktion möchte…

Bauvorhaben Drosselweg/ Amselweg – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Die Verwaltung wird um eine visuelle Darstellung des aktuellen Bauvorhabens am Drosselweg / Amselweg gebeten. Insbesondere bitten wir, dass die Verwaltung aufzeigt, wie die Grundstücke der Anwohnerinnen und Anwohner von der Rückseite der Häuser in Zukunft zu erreichen sind.

Verunreinigte Böden – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Wir fragen die Verwaltung: 1. Wie häufig wird bei Straßenbaumaßnahmen in Osnabrück leicht verunreinigter Boden im Straßenunterbau vorgefunden? 2. Welche Vorgaben greifen beim Auffinden von leicht verunreinigten Böden bei Straßensanierung und grundhafter Erneuerung in Osnabrück? 3. Welcher umweltunbedenkliche Umgang…

Sanierung der Kanalisation in der Großen Schulstraße – SPD-Fraktion

Sachverhalt: Bereits im Jahr 2016 (VO/2016/6780-01) wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschlossen, die Kanalbaumaßnahmen der Großen Schulstraße schnellstmöglich durchzuführen, damit eine Realisierung bis zum Jahr 2018 erfolgen kann (davor wurde eine Sanierung schon immer wieder verschoben). Die entsprechenden…

Beschleunigte Baustellenabwicklung – SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen und darzustellen, wie die folgenden Maßnahmen in Osnabrück einer beschleunigten Baustellenabwicklung dienen können: Flexibilisierung der täglichen Bauzeiten bei Straßen- und Hochbaumaßnahmen in den Morgen- und Abendstunden, bei Einhaltung der täglichen Arbeitszeit der  Mitarbeiterinnen…

Bahnunterführung Atterstraße – SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, im nächsten Haushalt 2019 verbindlich Planungskosten i.H.v. 300.000 € für eine Untertunnelung des heutigen Bahnüberganges Atterstraße einzustellen. Sachverhalt: Über 40 Jahre warten die Bürgerinnen und Bürger nunmehr auf eine Untertunnelung des Bahnübergangs an der Atterstraße.

Fußgängergerechter Ausbau der Limberger Straße zwischen Schreberstraße und Vogelerstraße/SPD-Fraktion

Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschliesst, dass die Limberger Straße im Abschnitt zwischen Schreberstraße und Vogelerstraße zeitnah fußgängergerecht ausgebaut und im Straßenausbauprogramm berücksichtigt wird. Planungs- und Ausbaukosten sind in den kommenden Haushalt einzustellen. Für die Ausbauplanung werden…

Erhöhung der Verkehrssicherheit in den Kreuzungsbereichen der Straßen An der Rennbahn / Bertha-von-Suttner-Straße / Zum EicWiederauslegung B-Plan 559 – Rubbenbruchweg / SPD-Fraktionhenkamp und Adolf-Damaschke-Weg / Fraktionen von SPD und CDU (2)

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, einen verbindlichen Zeitplan für die Wiederauslegung des B-Plans 559 – Rubbenbruchweg bis zur Ratssitzung am 5. September vorzulegen. Sachverhalt: Die Begründung erfolgt mündlich. gez. Heiko Panzer Fragen zu diesem Antrag Bei Fragen und…

Erhöhung der Verkehrssicherheit in den Kreuzungsbereichen der Straßen An der Rennbahn / Bertha-von-Suttner-Straße / Zum Eichenkamp und Adolf-Damaschke-Weg / Fraktionen von SPD und CDU

Beschluss: Die Kreuzungsbereiche An der Rennbahn / Bertha-von Suttner-Straße / Zum Eichenkamp und Adolf-Damaschke-Weg werden zur Erhöhung der Verkehrssicherheit (vor allem für Fußgänger und Radfahrer) mit einer Aufflasterung ausgestattet. Sachverhalt: Die Begründung erfolgt mündlich. gez. Ulrich Hus            …

Gehweg- und Straßendeckensanierung Limberger Straße (von Schreberstraße bis Vogelerstraße) / SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, einen einseitigen Gehweg an der Limbergerstraße zwischen Schreberstraße und Vogelerstraße bei gleichzeitiger Straßendeckensanierung in diesem Bereich zu errichten. Der Inhalt der Vorlage unterstützt folgende/s strategische/n Stadtziel/e: Sachverhalt: Die Begründung…