Neumarktfrieden kommt, breite Mehrheit für Gesamtlösung steht

GRÜNE/SPD/Volt: „Die City soll noch mehr Treffpunkt für Menschen werden“ Zufrieden zeigen sich die Sprecher:innen der Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Osnabrücker Rat mit dem Kompromiss, der für den Neumarkt gefunden wurde und für den sich für…

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Bürger:innen werden künftig von Straßenausbaugebühren entlastet

„Wir halten Wort“ Trotz der nach wie vor schwierigen Haushaltssituation hat der Finanzausschuss die Abschaffung der ungeliebten Straßenausbaubeiträge auf den Weg gebracht. Das freut die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt: „Wir haben das angekündigt, mit einem gemeinsamen Beschluss im…

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„Haushaltsgenehmigung sichert Handlungsfähigkeit“

GRÜNE/SPD/Volt mahnen weitere Prioritätensetzung an Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat der Stadt Osnabrück freut sich, dass die Genehmigung des Haushaltes 2023 durch die Kommunalaufsicht nun vorliegt. „Es ist gut, dass wir jetzt Klarheit haben. Die Kommunalaufsicht…

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Straßenausbaubeiträge sollen erneut auf den Prüfstand

GRÜNE/SPD/Volt suchen Gespräch mit anderen Fraktionen In der anhaltenden Debatte um die Straßenausbaubeiträge in Osnabrück will die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat Ausstiegsszenarien prüfen. „Wegen der aktuellen Kostenentwicklung im Straßenbau und damit verbunden der…

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Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden, Susanne Hambürger dos Reis, zum Handgiftentag 2023

Handgiften-Rede der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hambürger dos Reis am 09.01.2023 (Es gilt das gesprochene Wort) Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Pötter, sehr geehrte Frau Landrätin Kebschull, sehr geehrte Mitglieder des Landtages und des Bundestages, verehrter Ehrenbürger Hans Jürgen…

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SPD-Fraktion zu Besuch beim Osnabrück Healthcare Accelerator

Osnabrücker Förderung von Startups im Gesundheitswesen führend in Niedersachsen Die letzte Sitzung des Jahres der SPD im Rat der Stadt Osnabrück führte die Fraktion zum Osnabrücker Healthcare Accelerator (OHA). Vor Ort in seinen Räumlichkeiten, zentral am Berliner Platz, wurde…

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Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden, Susanne Hambürger dos Reis, zum städtischen Haushalt 2023

Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am 06.12.2022   – Es gilt das gesprochene Wort –   Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, meine sehr geehrten Damen und Herren,   die Haushaltsdebatte der heutigen Ratssitzung, in der eigentlich…

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Verlässliche Finanzpolitik trotz unsicherer Zeiten – die wichtigsten Zukunftsthemen fest im Blick

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen konstruktive Haushaltsberatungen Nach Abschluss der mehrwöchigen Haushaltsberatungen blickt die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat zuversichtlich auf den Beschluss des städtischen Haushalts 2023 am 6. Dezember. Zugleich warnt sie vor den finanzpolitischen Risiken, die wegen…

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Erneute Busausfälle ein Riesenproblem – „Besser 15 oder 20 Minuten verlässlich, als 10 Minuten nur auf dem Papier“

Anlässlich der jüngsten Berichte über wiederholte Ausfälle auf den Metrobus-Linien in Osnabrück erklären die Fraktionsvorsitzenden von GRÜNEN und SPD im Osnabrücker Rat, Volker Bajus und Susanne Hambürger dos Reis: „Die Kritik der Kund:innen und von Pro Bahn ist absolut…

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Wichtiger Baustein der Mobilitätswende, Erfolg gibt Anlass zur Ausweitung

GRÜNE/SPD/Volt freuen sich über 30 Jahre Carsharing in Osnabrück Als Erfolgsprojekt bezeichnet die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat das Osnabrücker Carsharing, das in diesem Monat sein 30-jähriges Bestehen feiert. „Die kleinen und großen Flitzer mit der blau-roten…

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Einigung zwischen Stadt und ARGE beendet Stillstand am Neumarkt

Bajus/Hambürger dos Reis: „Jetzt kann es im Zentrum endlich weitergehen“ Die Sprecher:innen der Mehrheitsgruppe im Osnabrücker Rat begrüßen, dass es zu einer Einigung zwischen der Stadt und der ARGE Neumarkt gekommen ist. „Wir hatten im Rat gemeinsam mit…

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Öffentliche SPD-Fraktionssitzung am 31.08.2022 mit niedersächsischem Wohnungsbauminister Olaf Lies

„Am 31.08.2022 um 17 Uhr laden wir herzlich in das Rathaus der Stadt Osnabrück, Ratssitzungssaal zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema ´Land und Kommune Hand in Hand – zusammen für bezahlbaren Wohnraum!´ ein. Wir freuen uns, dass wir für diesen…

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„Sollten auch für Osnabrück Härtefallfonds prüfen“

GRÜNE/SPD/Volt unterstützen Maßnahmen gegen Energiearmut Auf Einladung der Landesregierung hat eine Gruppe von niedersächsischen Organisationen aus Kirchen, Sozialverbänden, Gewerkschaften und Wirtschaft unter dem Titel „Soziale Problemlagen durch die Teuerungswelle“ im Rahmen einer Gesprächsrunde verschiedene Vorschläge im Kampf gegen…

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„Die Osnabrücker Stadtgesellschaft ist stark und lebendig!“

GRÜNE, SPD und Volt freuen sich über Erfolg des „Sommer des Miteinanders“ Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Osnabrücker Stadtrat freut sich über die große Resonanz auf den von ihr vorgeschlagenen und im Frühjahr mit großer Mehrheit beschlossenen…

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Erster Schritt zur Abschaffung der Krippen- und Hortbeiträge

GRÜNE/SPD/Volt: „Wir wollen freie Bildung für alle noch in dieser Periode“ Die Mehrheitsgruppe im Stadtrat will Entlastungen von jungen Familien bei den Krippen- und Hortbeiträgen. „Gute Bildung ist die beste Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben. Die Bildung…

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„Bauland mobilisieren, nicht damit spekulieren“

GRÜNE/SPD/Volt prüfen Möglichkeiten von Anreizen in der Grundsteuer C  Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Osnabrücker Rat will weiterhin verstärkte finanzielle Anreize dafür schaffen, um bisher ungenutztes Bauland zu aktivieren. „Wir haben zu wenig Wohnraum in der Stadt.

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Förderprogramm ´Osnabrück saniert´ wird fortgeführt

Gemeinsame Initiative aus 2019 ein Erfolgsmodell „Unser Vorschlag in den Haushaltsberatungen 2019, die Altbausanierungen in den Quartieren mit rund einer Million Euro zu fördern, wird auch im Jahr 2023 fortgesetzt. Der Ansatz beträgt in dem kommenden Haushaltsjahr dann bereits zwei…

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„Baugrundstücke sind keine Spekulationsobjekte!“

CDU-Kritik setzt auf künstliche Aufregung von gar nicht Betroffenen „Trotz Wohnungsmangels in Osnabrück werden baureife Grundstücke zu Spekulationsobjekten. Insbesondere zwischen bereits bebauten Grundstücken werden baureife Flächen oft gekauft, um einen Wertzuwachs abzuwarten und die Grundstücke dann mit Gewinn weiter zu…

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Offensive für flächenschonende, sozial- und klimagerechte Bodennutzung

GRÜNE/SPD/Volt für grundlegenden Strategiewechsel Osnabrück wächst, knapper Wohnraum, steigende Grundstückspreise und Mieten verschärfen die Situation der Menschen, Mietwohnungen oder Wohneigentum in der Stadt Osnabrück zu bekommen. Vor diesem Hintergrund geht die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat…

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„Armutsgefährdete Haushalte besonders im Blick behalten”

Grüne/SPD/Volt in Sorge wegen Energiepreis-Krise Bajus/Hambürger dos Reis: „Armutsgefährdete Haushalte besonders im Blick behalten” Die vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges stark ansteigenden Energiepreise bereiten der Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Stadtrat Sorgen. Wie bereits andere Energieversorger, hatten die…

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