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Transparenz

Allgemeines Themengebiet

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Grundstücksdeals und ein Leck in der Verwaltung zeigen erneut fehlende Führungsstärke der Verwaltungsspitze

„Die SPD-Fraktion ist erschrocken über die aktuellen Vorgänge in der Verwaltung und verlangt von Oberbürgermeister Griesert eine umfassende Aufklärung des Sachverhalts. Bei der Akteneinsicht zu den Vorgängen am Rubbenbruchsee wurde uns weder der E-Mail-Verkehr, Vorverträge noch Notizen der Verwaltung vorgelegt.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

„Für die Bürgerinnen und Bürger arbeiten – nicht gegen sie!“ Frank Henning: „Bürokratieabbau in Osnabrück dringend notwendig!“

Der Fall des Osnabrücker Hausbesitzers, Herrn Andres, der an der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Osnabrück gescheitert ist, zeigt grundsätzlich, unabhängig von diesem Einzelfall, den ich gar nicht bewerten möchte, wie wichtig realitätsnahe und flexible Vorschriften der Stadt für die Osnabrücker Bürgerinnen…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Kritische Fragen an externe Gutachterin

Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Antworten der Verwaltung auf diverse Fragen im Finanzausschuss zum Verlust von 14 Millionen bei der Greensill-Bank ausgewertet und Fragen an die externe Gutachterin vorgelegt. Fraktionsvorsitzende, Susanne Hambürger dos Reis, und finanzpolitischer Sprecher, Philipp M. Christ: „Wir…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Mängel beleuchten und Schaden begrenzen

SPD-Fraktion reflektiert die Sondersitzungen des Finanzausschusses „Immer mehr wird deutlich, dass der Privatbankensektor, das dazugehörende Ranking und die Beraterstrukturen unbeherrschbare Risiken und einen Dschungel krimineller Machenschaften ermöglicht haben. Nach diesen Erfahrungen führt kein Weg an der Überarbeitung des städtischen Regelwerks vorbei. Darum ist es wichtig, dass wir…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto: Von Bru-nO

Gründlichkeit vor Schnelligkeit

SPD-Fraktion: Bei Greensill Aufarbeitung erst alle Fakten auf den Tisch „Nach unserer Ansicht ist es Aufgabe der Stadt, das anvertraute Geld durch ein engagiertes Anlagemanagement sicher anzulegen, mit dem Ziel mindestens die Inflation auszugleichen und die Werte zu erhalten. Die…

Transparenz erhöhen – SPD-Fraktion

Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, in einem ersten Schritt darzustellen, welche interfraktionellen Sitzungen, Fraktionsgesprächskreise, interne Abstimmungsgespräche usw. seit 2013 von der Verwaltung initiiert wurden und welche externen Beratungsleistungen seit 2013 beauftragt wurden. In einem zweiten Schritt möge die Verwaltung begründet…

Kunstobjekte der Stadt Osnabrück

Sachverhalt: Die Stadt Osnabrück ist im Besitz einer Vielzahl von Kunstobjekten, die zum einen in den städtischen Museen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, zum anderen in Archiven gelagert werden. Aufgrund der doppelten Buchführung geht die SPD-Fraktion davon aus, dass alle…